SPD in Göttingen ignoriert die Belange der Nikolausberger


In ihrem neusten Informationsblatt Rathaus Aktuell wirft die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen der CDU-Nikolausberg vor, im Zusammenhang mit der Diskussion über die MPI-Erweiterung „jeden Grashalm umzudrehen“. Dieses Gezerre, so der neue Fraktionsvorsitzende Arndt, hinterlasse den Eindruck, als wenn MPI-Einrichtungen in Göttingen nicht mehr willkommen seien.

Daran ist schon auf den ersten Blick bedauerlich, dass sich die Mitglieder der Ratsfraktion bisher nicht die Mühe machten, die sorgfältige Diskussion in Nikolausberg zu verfolgen und vor Ort mitzuwirken. Insbesondere die sehr gut besuchte Diskussionsveranstaltung in Anwesenheit des Oberbürgermeisters, des Stadtbaurates und Vertretern des MPI fand ohne Mitglieder der Ratsfraktion statt. Gerade auf dieser Diskussionsveranstaltung auf Einladung der CDU/FDP Nikolausberg wurden die Bedenken der Nikolausberger deutlich und auch von den Vertretern der Stadt und des MPI zur Kenntnis genommen und sachlich diskutiert, ohne als Gezerre bezeichnet zu werden. Auch im Ortsrat wird die Herausnahme der fraglichen Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet sorgfältig erörtert. Es gibt einen Auftrag an die Stadt, Alternativen zu prüfen.

Der zweite Blick wiegt schwerer. Denn offensichtlich hat die SPD-Fraktion im Ortsrat Nikolausberg keine Stimme in der Stadt. Immerhin hatte die SPD-Fraktion im Ortsrat ebenso Bedenken vorgetragen und beteiligt sich konstruktiv an der Diskussion. Wir müssen allerdings zur Kenntnis nehmen, dass auch das in Nikolausberg wohnende Mitglied der Stadtratsfraktion Martin  Gilewski kein Stimmgewicht in Göttingen hat. Das ist bedauerlich! Wir wissen alle, dass der Ortsrat allein im Wesentlichen nur Anhörungs- und Beteiligungsrechte hat. Die Entscheidungen werden nun mal im Rat der Stadt Göttingen getroffen. Deshalb sind Stimmen aus Nikolausberg in Göttingen unverzichtbar. Gerade bei der MPI-Diskussion können sich die Nikolausberger jedenfalls auf ihre Mitglieder der Stadtratsfraktion, Ortsbürgermeister Jörg Rudolf, Fraktionsvorsitzender Fritz Gütnzler und den Vorsitzenden im Umweltausschuss Dr. Hans-Georg Scherer zählen. Über die CDU Nikolausberg sind jedenfalls die Interessen in Göttingen angemessen vertreten. Was aber zählt das Wort der Nikolausberger SPD?, so der Vorsitzende des Ortsverbandes der CDU Nikolausberg Burghard Wegener.



Burghard Wegener
Ortsverband der CDU-Nikolausberg